Bezirksvertretung 5: Seit 50 Jahren Engagement für die Bürger

Mit der Gebietsreform in NRW zum 1. Januar 1975 wurden nicht nur Angermund, Wittlaer und Kalkum nach Düsseldorf eingemeindet, sondern auch örtliche Bürgervertretungen eingerichtet.

Zusammen mit den genannten Orten bilden Kaiserswerth, Lohausen und Stockum den Düsseldorfer Stadtbezirk 5 mit ca. 50 qkm und heute rund 35.000 Einwohnern.

In jedem der zehn Düsseldorfer Stadtbezirke konstituiert sich parallel zu den Wahlen zum Stadtrat (nächste Kommunalwahl ist am 14. September) eine Bezirksvertretung mit 19 parteigebundenen Mitgliedern entsprechend dem Stimmenanteil bei den Kommunalwahlen im Stadtbezirk. Aus ihrer Mitte wählen sie einen Vorsitzenden, der sich jetzt Bezirksbürgermeister nennt.

Die Bezirksvertretungen sollen die bürgerschaftliche Mitwirkung an Gemeindeaufgaben fördern und darauf hinwirken, dass die unterschiedlichen örtlichen Bedürfnisse bei der Stadtentwicklung angemessen berücksichtigt werden. Die Bezirksvertretungen haben Entscheidungs- und Anhörungsrechte und können Initiativen ergreifen in Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht. Sehr ausführlich und umfassend ist das in der städtischen Satzung über die Bezirksvertretungen und Bezirksverwaltungsstellen (Bezirkssatzung) geregelt.

Zu diesen Aufgaben gehören unter anderem – zusammengefasst – im Wesentlichen die Ortsbild- und Denkmalpflege, Planungs- und Baumaßnahmen sowie Verkehrsregelungen unter Beteiligung der städtischen Fachämter, die Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine sowie kulturelle Angelegenheiten. Die Tätigkeit ist ehrenamtlich, Bezirksbürgermeister (derzeit Benedict Stieber) und Bezirksvertreter erhalten eine geringe Aufwandsentschädigung.

Die Sitzungen der Bezirksvertretung sind öffentlich. Die Bezirksvertretung 5 tagt monatlich im Kaiserswerther Rathaus, Kaiserswerther Markt 23, in der Regel um 17 Uhr am letzten Dienstag im Monat, ausgenommen in den Schulferien. Heiraten kann man auch im denkmalgeschützten „preußischen“ Rathaus (Baujahr 1892). Dort gibt es ein „Trauzimmer“. Dafür kommt der Standesbeamte extra nach Kaiserswerth.

Die Bezirksverwaltungsstelle (derzeitiger Leiter Guido Pukropski) hält die Verbindung zwischen der Bezirksvertretung und den städtischen Fachämtern und unterstützt die Bezirksvertretung bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Bürgerbüros, die für Dienstleistungen am Bürger zuständig sind, zum Beispiel im Meldewesen, bei der Ausstellung von Personalausweisen und Reisepässen (Einwohnermeldeamt) sowie bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen.

Es hat sich vieles geändert in den vergangenen 50 Jahren seit der Einrichtung der Bezirksvertretung, insbesondere in den eingemeindeten Orten Angermund, Wittlaer und Kalkum. Unübersehbar sind die baulichen Verdichtungen und die Ausweisung neuer Baugebiete. Von Jubiläumsfeiern in diesem Jahr ist bislang nichts verlautet – möglicherweise, weil die eingemeindeten Orte lieber selbstständige Gemeinden im Kreis Mettmann geblieben wären.

Nicht immer ist in diesen Jahrzehnten der Ausbau der Infrastruktur den baulichen Verdichtungen gefolgt. Das gilt insbesondere für den Individualverkehr, zumal Messe, Stadion und Flughafen sehr prosperierten und zusätzlichen Verkehr verursachten.

Wie auch immer – die Bezirksvertretung hat sich für Anfang Juli eine Veranstaltung zum 50-jährigen Bestehen der Bezirksvertretung vorgemerkt, gab der Bezirksbürgermeister anlässlich der Sitzung am 25. Februar bekannt.