Bärbel Bas legt Parteivorsitz und Ministeramt nieder

In einer persönlichen Erklärung hat Bärbel Bas am Montgamorgen, 12. Oktober, ihren Rückzug vom SPD-Parteivorsitz und vom Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt gegeben. Ihren Wahlkreis, zu dem auch der Duisburger Süden zählt, will sie weiterhin im Deutschen Bundestag vertreten.

„Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute wende ich mich mit einer sehr persönlichen Nachricht an Euch", heißt es in der Erklärung. Nach dem Tod ihrer Stieftochter brauche sie Zeit, um die Trauer zu verarbeiten, schreibt Bas. „Diese möchte ich mir ausreichend nehmen."

Hinzu kämen öffentliche Angriffe: „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden." Da sie momentan nicht die Kraft aufbringen könne, kurzfristig ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe sie sich entschieden, beide Ämter aufzugeben.

Ihren Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil habe sie darüber informiert, dass sie ihr Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe sie den Bundeskanzler gebeten, sie aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.

„Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen", so Bas. Sie sei aber davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient hätten, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt. „Danke für die Unterstützung, die ich im gesamten Haus erfahren habe."

Auch ihrer Partei dankt Bas: „Die SPD wird die richtigen Schlüsse aus den zurückliegenden Wahlen ziehen und wieder eine politische Kraft werden, die unser Land in eine gute Zukunft führt." Die Weichen dafür seien unter anderem mit dem Konvent und dem Grundsatzprogrammprozess gestellt. Sie bedanke sich bei Lars Klingbeil und Matthias Miersch für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und bei allen in Partei und Fraktion für die Unterstützung.

„Heute endet für mich ein Kapitel, aber nicht die Geschichte", so Bas. „Denn was bleibt, sind nicht die Ämter, die wir getragen haben, sondern Spuren, die wir in den Herzen der Menschen hinterlassen." Nicht jeder Schritt sei einfach, nicht jede Entscheidung leicht gewesen, und sicherlich sei nicht alles gelungen. „Aber eines war für mich immer klar: Es lohnt sich, für das einzustehen, woran wir glauben."

Im Deutschen Bundestag werde sie weiterhin die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises Duisburg vertreten und hoffe sehr, bald wieder mit voller Kraft ihre Arbeit erfüllen zu können.