Intensiver Austausch mit Ministerin Bärbel Bas im GSG-Treff

Bei der Arbeit der Bundesregierung sieht Bärbel Bas „Licht und Schatten“. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Großenbaum-Rahm waren mehr als 60 Personen in „Werners GSG-Treff“ erschienen, um mit ihrer Bundestagsabgeordneten aktuelle Themen zu besprechen.

Die ersten 15 Minuten nutzte die Ministerin für Arbeit und Soziales, um ihre Sicht darzustellen. Sie lobte zum Beispiel das gerade durchgesetzte Tariftreue-Gesetz. Vor allem bei öffentlichen Aufträgen würden die Beschäftigten davon profitieren. Sie sprach sich zudem für eine Reform in allen Versicherungszweigen aus. Dabei müssten für alle Seiten die Strukturen verbessert werden, nicht nur für die Versicherer. Die Sozialstaats-Kommission arbeite daran, dass etwa Ansprüche einfacher geltend gemacht werden können, bürgerfreundlicher und digital.

Die Vorsitzende der Bundes-SPD führte weiter aus: „Die Künstliche Intelligenz wird die Arbeitswelt massiv verändern.“ Jetzt müssten die Menschen für diese Technik qualifiziert werden, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein.

Die Politikerin zeigte sich auch selbstkritisch: Die Performance der Bundesregierung müsse besser werden. „Wir dürfen die Menschen nicht verunsichern.“ Für den Sozialstaat sei es wichtig, dass die Wirtschaft wachse. Es müsse in die Bereiche investiert werden, die das Land stark gemacht haben. Das gehe nur im Miteinander der Arbeitgeber und Gewerkschaften. Sie bekannte sich klar zum Acht-Stunden-Tag.

Breiten Raum nahmen anschließend die Fragen aus dem Plenum ein, die es reichlich gab. Bärbel Bas sprach sich bei der Rente für eine „mutige Reform“ aus. Eine mutige Reform wäre etwa die Erwerbstätigenversicherung, um mehr Beitragszahler zu erhalten – für diese Umstellung habe Österreich 20 Jahre gebraucht. Die Reform müsse alle Generationen berücksichtigen.

Weiterhin ging es um den Mangel an Fachkräften. Hier müsse dringend nach Lösungen gesucht werden. Dazu zählten regionale Arbeitsmarkt-Drehscheiben sowie bessere Bedingungen, damit auch Frauen den Arbeitsmarkt mehr nutzen und ihre eigene Rente aufbauen könnten, etwa verlässliche Kinderbetreuung.

Die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Großenbaum-Rahm, Jacqueline Dederichs und Daniel Rosenbach, zogen ein positives Fazit: Die Anwesenden hätten den direkten Draht zur Politik in Berlin genutzt, um ihre Fragen zu stellen und für viele Themen ein besseres Verständnis zu bekommen.